Die reduzierten Hartz IV-Sätze für Kinder verstoßen gegen das Grundgesetz. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag. Das Urteil hat Auswirkungen auf rund 1,7 Millionen Kinder unter 14 Jahren. Sie erhielten bislang 60 bis 80 Prozent des Regelsatzes eines Erwachsenen. Weiter
Der ultrarechte Schweizer Politiker und Initiator des Referendums über das Minaret-Verbot in der Schweiz, ist zum Islam konvertiert, berichtet die Schweizer Presse am Dienstag. Der nun aus der Volkspartei (SVP) ausgetretene Politiker war bisher durch seine antiislamischen Äußerungen und Gesetzentwürfe bekannt. Er initiierte auch ein Referendum über das Verbot des Minarett-Baus in der Schweiz. Dafür stimmten im Herbst vergangenen Jahres 57,5 Prozent der Referendumsteilnehmer. Weiter
Der US-Autokonzern General Motors streicht bei seiner Tochter Opel 8.300 Stellen. Darunter auch 3.900 Arbeitsplätze in Deutschland. Das teilte GM-Chef Nick Reilly am Dienstag mit. Außerdem erwartet der Konzern weitere Milliarden-Gelder, sowie finanzielle Zugeständnisse der Beschäftigten. Weiter
Also hört da niemand die Nachtigall trapsen außer mir? Ist das nicht so offensichtlich wie die sich ständig verstärkenden Unwetter? Es wurden von der Regierung Geldmengen an Banken und andere Finanzinstitutionen verteilt, die unvorstellbar sind. Und genau diese gleichen Institute halten große Teile der deutschen Staatsschulden. Sollte man da nicht zwei und zwei zusammenzählen? Es kann ja wohl nicht sein, dass für Staatsschulden, die von Empfängern von Bankenhilfen gehalten werden, auch noch Zinsen und Tilgung gezahlt werden, solange diese jene Hilfen nicht zurückgezahlt haben, oder? Weiter
Der ehemalige Vorsitzende der Federal Reserve Alan Greenspan antwortete, dass er sein Vertrauen in eine fehlerhafte Theorie gesetzt habe, als er vor dem Kongress erklären sollte, warum er, Goldman Sachs Finanzminister Robert Rubin und Staatssekretär im Finanzministerium Larry Summers Brooksley Born, Leiterin der Commodity Futures Trading Corporation, einer Regulierungsagentur der Regierung, daran gehindert haben, ihre Arbeit zu machen, nämlich die direkt gehandelten Derivative zu regulieren. Weiter
Der Anführer der Tehreek-e Taliban Pakistan (TTP) Hakimullah Mehsud hat seit zwei Wochen keine öffentliche Stellungnahme mehr herausgegeben, was zu wachsenden Gerüchten geführt hat, er könnte infolge der Verletzungen gestorben sein, die er bei einem Angriff mit Drohnen der Vereinigten Staaten von Amerika erlitten habe, der ihn vielleicht getroffen oder vielleicht nicht getroffen hat. Weiter
Die Eisschmelze der beiden großen Eis-Reserven der Erde verläuft deutlich schneller als erwartet. Während die Wissenschaftler für diese beiden riesigen nicht im Wasser schwimmenden Eismassen der Erde ein Schmelzen im Rhythmus von bis zu drei Jahrhunderten erwartet hatten, stellt sich jetzt eine deutlich schnellere Schmelze der Eiskappen Grönlands und der Antarktis heraus. Weiter
Am 27. Januar 2010, dem 65.Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee, hielt Der Staatspräsident von Israel, Shimon Peres, der selbst Familienangehörige in der Shoa verloren hat, eine Rede vor dem Deutschen Bundestag. Er schilderte dabei in ergreifenden Worten das Schicksal seiner Familie und seine Gefühle dabei, aber auch die Lehren, die die Judenheit aus der Shoa gezogen habe. Weiter
Das Datenleck beim Finanzdienstleister AWD ist offenbar deutlich größer als bislang angenommen. Nachdem NDR Info bereits im vergangenen Herbst 27.000 sensible Kundendaten aus dem Unternehmens-Bestand vorgelegen haben, hat der Radiosender jetzt noch einmal Kenntnis von weiteren 12.000 Personendatensätzen erhalten. Das Unternehmen hat bislang keinen neuen Datenschutzverstoß zugegeben. Weiter
Die Enthüllung einer Gedenktafel in der Seemanskirche von Gdingen, zur Erinnerung an die Opfer der durch die sowjetische Kriegsmarine in den letzten Kriegstagen versenkten Passagierschiffe Gustloff, Goya und Steuben mit über 20.000 Toten, hat offenbar in Polen ein häßliches Nachspiel. Weiter
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Die laufenden Tarifverhandlungen zwischen dem Berliner Senat und den Gewerkschaften wurden in der Nacht zum Dienstag vorläufig beendet. Es sollen Eckpunkte für eine Tariferhöhung gefunden worden sein, die eine Angleichung an den anderen Bundesländern ermögliche. Fünf Prozent mehr Lohn wurde von den Gewerkschaften gefordert. Die Tarifeckpunkte sehen eine Einkommenssteigerung von 3,1 Prozent vor. Die Beschlüsse hatten jedoch keine Auswirkungen auf die für Heute angekündigten Warnstreiks in Berlin. Weiter
Für öffentliche Auftrage Berlins müssen Unternehmen künftig Stundenlöhne von mindestens 7,50 Euro zahlen – so steht es im neuen Vergabegesetz. Damit zielt die Landesregierung auch auf den Postdienstleister PIN AG. Denn dessen Vertrag mit Berlin wird im September neu ausgeschrieben. Weiter
Eiseskälte, S-Bahn-Ausfälle. Und jetzt streiken bei der BVG auch noch bis zu 700 Fahrer. Die dbb tarifunion (vor allem die aus dem Bahnstreik 2007 bekannte GDL, außerdem die GKL) haben bis Nachmittags zum Ausstand aufgerufen. Aber am Morgen wurden alle Linien bedient. Offenbar kommt es nur punktuell zu Ausfällen. Weiter
Die Berliner CDU fordert einen Eisgipfel nach Hamburger Vorbild. Es könne nicht angehen, daß sich „ältere Menschen 6 Wochen nach den ersten Schneefällen aus Sorge um ihre körperliche Unversehrtheit noch immer nicht aus dem Haus trauen“, so Parteichef Frank Henkel. Bereits jetzt gebe es in Berlin „Hunderte von Verletzten“. Weiter
Berlins Straßen sind seit Wochen Rutschbahnen. Geräumt wird teils schlecht, teils gar nicht. Jetzt fordert Pankows Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) eine Gesetzesänderung. Künftig soll Eis-Beseitigung im Gesetz stehen. Weiter
Durch Schläge mit einer Machete wurde gestern Abend ein Mann in Niederschöneweide verletzt. Die Wirtin einer Gaststätte in der Schnellerstraße hatte einem 41-Jährigen wegen eines bestehenden Lokalverbots zunächst den Zutritt verweigert. Als der unwillkommene Gast gegen 20 Uhr dennoch zurückkehrte und ein 34-Jähriger ihn aufforderte zu gehen, zog der Uneinsichtige eine Machete aus dem Hosenbund und griff ihn damit an. Weiter
Einige Schwierigkeiten hatte die NPD mit der Druchführung ihres Landesparteitags. Statt wie vorgesehen in öffentlichen Räumen, mußte die Veranstaltung in der Bundeszentrale der Partei in Köpenick stattfinden. Sie blieb von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Pressevertreter oder andere Personen aus der Öffentlichkeit waren nicht zugelassen. Weiter
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Private Krankenversicherungen Eine private Krankenversicherung ist für viele eine wirkliche alternative um nicht die hohen Krankenkassenbeiträge zu zahlen. Denn eine private Krankenversicherung kann durchaus günstiger sein.
Das Abschlusstraining der Werderaner am Montagnachmittag fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die Werder-Anhänger staunten nicht schlecht, suchten sie die Bremer auf den Trainingsplätzen am Weser-Stadion vergeblich. Cheftrainer Thomas Schaaf hatte die Einheit kurzerhand ins Weser-Stadion verlegt. Weiter
Im Ergebnis war das Spiel, das die 12.168 Zuschauer bei klirrender Kälte sahen, so wie man es erwarten konnte. Unterm Strich geht auch das 0:0 vollkommen in Ordnung, wenn auch am Ende Union 2 Punkte liegen gelassen hatte. Denn, wenn überhaupt einer, dann hätte Union das Spiel gewinnen müssen. Chancen dazu gab es reichlich und von Augsburgs zuletzt so effektiver Offensivreihe war wenig zu sehen. Weiter
Wolfgang Wolf wird neuer Trainer beim Drittligisten Offenbacher Kickers. Das bestätigte der Verein auf seiner Internetseite. Wolf ist Nachfolger des am Montag entlassenen Steffen Menze. Zuletzt hatten die Kickers, die den Aufstieg anstreben, sieben Mal hintereinander nicht gewonnen. Der Verein rangiert gegenwärtig mit 34 Punkten auf Tabellenplatz 4. Weiter
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Stromkosten sparen Stromanbieter erhöhen immer wieder Ihre Strompreise. Um diesem Entgegenzuwirken, ist es nötig die Konkurrenz zu erhöhen. Vor einem wechsel ist ein Vergleich mit einem Stromtarifrechner durchaus Sinnvoll.
Eine erneute Aktivitätszunahme ist auf der Sonne zu beobachten: An diesem Wochenende hat sich ein lückenloser Aktivitätsgürtel um die nördliche Hemisphäre des Gestirns gebildet. Das teilten Mitarbeiter des Physikalischen Institutes „Lebedew“ (FIAN) mit. Weiter
Ein finnisches Frachtschiff hat in der Ostsee einen Container mit 20 Tonnen giftige Chemikalien verloren. Der schwedische Küstenschutz startete eine Suchaktion. Weiter
Man kann ihm für seinen zweiten Versuch, die Unabhängige Jüdische Zeitschrift SEMIT in Deutschland zu etablieren, nur viel Glück, Durchhaltevermögen und möglichst viel Hilfe seiner Freunde wünschen. Tatsächlich ist Abraham Melzers nonkonformistisches Blatt eine dringend notwendige Stimme im deutschen Judentum, das sonst in der Öffentlichkeit nur durch den Zentralrat der Juden in Deutschland repräsentiert wird. Weiter
Als Canis lupus familiaris bin ich ein echter Haushund. Wissenschaftliche Schätzungen vermuten, dass wir Hunde vor zwischen 100.000 und 15.000 Jahren von Gestalten wie Adam und Eva oder von Neandertalern domestiziert wurden. Das ist natürlich ganz großer Quatsch. Ivanhoe, mein bester Kumpel, hat erst neulich gesagt, dass wir Hunde überhaupt nicht domestiziert wurden, sondern uns einfach bei den Homo sapiens eingeschleimt haben, obwohl die damals weder ein richtiges Sofa noch einen bequemen Sessel zu unserer Gemütlichkeit kannten. Weiter
Der ultrarechte Schweizer Politiker und Initiator des Referendums über das Minaret-Verbot in der Schweiz, ist zum Islam konvertiert, berichtet die Schweizer Presse am Dienstag. Der nun aus der Volkspartei (SVP) ausgetretene Politiker war bisher durch seine antiislamischen Äußerungen und Gesetzentwürfe bekannt. Er initiierte auch ein Referendum über das Verbot des Minarett-Baus in der Schweiz. Dafür stimmten im Herbst vergangenen Jahres 57,5 Prozent der Referendumsteilnehmer.
Der US-Autokonzern General Motors streicht bei seiner Tochter Opel 8.300 Stellen. Darunter auch 3.900 Arbeitsplätze in Deutschland. Das teilte GM-Chef Nick Reilly am Dienstag mit. Außerdem erwartet der Konzern weitere Milliarden-Gelder, sowie finanzielle Zugeständnisse der Beschäftigten.
Also hört da niemand die Nachtigall trapsen außer mir? Ist das nicht so offensichtlich wie die sich ständig verstärkenden Unwetter? Es wurden von der Regierung Geldmengen an Banken und andere Finanzinstitutionen verteilt, die unvorstellbar sind. Und genau diese gleichen Institute halten große Teile der deutschen Staatsschulden. Sollte man da nicht zwei und zwei zusammenzählen? Es kann ja wohl nicht sein, dass für Staatsschulden, die von Empfängern von Bankenhilfen gehalten werden, auch noch Zinsen und Tilgung gezahlt werden, solange diese jene Hilfen nicht zurückgezahlt haben, oder?
Der ehemalige Vorsitzende der Federal Reserve Alan Greenspan antwortete, dass er sein Vertrauen in eine fehlerhafte Theorie gesetzt habe, als er vor dem Kongress erklären sollte, warum er, Goldman Sachs Finanzminister Robert Rubin und Staatssekretär im Finanzministerium Larry Summers Brooksley Born, Leiterin der Commodity Futures Trading Corporation, einer Regulierungsagentur der Regierung, daran gehindert haben, ihre Arbeit zu machen, nämlich die direkt gehandelten Derivative zu regulieren. 
Die laufenden Tarifverhandlungen zwischen dem Berliner Senat und den Gewerkschaften wurden in der Nacht zum Dienstag vorläufig beendet. Es sollen Eckpunkte für eine Tariferhöhung gefunden worden sein, die eine Angleichung an den anderen Bundesländern ermögliche. Fünf Prozent mehr Lohn wurde von den Gewerkschaften gefordert. Die Tarifeckpunkte sehen eine Einkommenssteigerung von 3,1 Prozent vor. Die Beschlüsse hatten jedoch keine Auswirkungen auf die für Heute angekündigten Warnstreiks in Berlin.
Für öffentliche Auftrage Berlins müssen Unternehmen künftig Stundenlöhne von mindestens 7,50 Euro zahlen – so steht es im neuen Vergabegesetz. Damit zielt die Landesregierung auch auf den Postdienstleister PIN AG. Denn dessen Vertrag mit Berlin wird im September neu ausgeschrieben. 
Eiseskälte, S-Bahn-Ausfälle. Und jetzt streiken bei der BVG auch noch bis zu 700 Fahrer. Die dbb tarifunion (vor allem die aus dem Bahnstreik 2007 bekannte GDL, außerdem die GKL) haben bis Nachmittags zum Ausstand aufgerufen. Aber am Morgen wurden alle Linien bedient. Offenbar kommt es nur punktuell zu Ausfällen.
Die Berliner CDU fordert einen Eisgipfel nach Hamburger Vorbild. Es könne nicht angehen, daß sich „ältere Menschen 6 Wochen nach den ersten Schneefällen aus Sorge um ihre körperliche Unversehrtheit noch immer nicht aus dem Haus trauen“, so Parteichef Frank Henkel. Bereits jetzt gebe es in Berlin „Hunderte von Verletzten“.
Berlins Straßen sind seit Wochen Rutschbahnen. Geräumt wird teils schlecht, teils gar nicht. Jetzt fordert Pankows Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) eine Gesetzesänderung. Künftig soll Eis-Beseitigung im Gesetz stehen.
Einige Schwierigkeiten hatte die NPD mit der Druchführung ihres Landesparteitags. Statt wie vorgesehen in öffentlichen Räumen, mußte die Veranstaltung in der Bundeszentrale der Partei in Köpenick stattfinden. Sie blieb von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Pressevertreter oder andere Personen aus der Öffentlichkeit waren nicht zugelassen.
Das Abschlusstraining der Werderaner am Montagnachmittag fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die Werder-Anhänger staunten nicht schlecht, suchten sie die Bremer auf den Trainingsplätzen am Weser-Stadion vergeblich. Cheftrainer Thomas Schaaf hatte die Einheit kurzerhand ins Weser-Stadion verlegt. 
Ein finnisches Frachtschiff hat in der Ostsee einen Container mit 20 Tonnen giftige Chemikalien verloren. Der schwedische Küstenschutz startete eine Suchaktion.
Man kann ihm für seinen zweiten Versuch, die Unabhängige Jüdische Zeitschrift SEMIT in Deutschland zu etablieren, nur viel Glück, Durchhaltevermögen und möglichst viel Hilfe seiner Freunde wünschen. Tatsächlich ist Abraham Melzers nonkonformistisches Blatt eine dringend notwendige Stimme im deutschen Judentum, das sonst in der Öffentlichkeit nur durch den Zentralrat der Juden in Deutschland repräsentiert wird.
