Die reduzierten Hartz IV-Sätze für Kinder verstoßen gegen das Grundgesetz. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag. Das Urteil hat Auswirkungen auf rund 1,7 Millionen Kinder unter 14 Jahren. Sie erhielten bislang 60 bis 80 Prozent des Regelsatzes eines Erwachsenen. Weiter
Also hört da niemand die Nachtigall trapsen außer mir? Ist das nicht so offensichtlich wie die sich ständig verstärkenden Unwetter? Es wurden von der Regierung Geldmengen an Banken und andere Finanzinstitutionen verteilt, die unvorstellbar sind. Und genau diese gleichen Institute halten große Teile der deutschen Staatsschulden. Sollte man da nicht zwei und zwei zusammenzählen? Es kann ja wohl nicht sein, dass für Staatsschulden, die von Empfängern von Bankenhilfen gehalten werden, auch noch Zinsen und Tilgung gezahlt werden, solange diese jene Hilfen nicht zurückgezahlt haben, oder? Weiter
Der ehemalige Vorsitzende der Federal Reserve Alan Greenspan antwortete, dass er sein Vertrauen in eine fehlerhafte Theorie gesetzt habe, als er vor dem Kongress erklären sollte, warum er, Goldman Sachs Finanzminister Robert Rubin und Staatssekretär im Finanzministerium Larry Summers Brooksley Born, Leiterin der Commodity Futures Trading Corporation, einer Regulierungsagentur der Regierung, daran gehindert haben, ihre Arbeit zu machen, nämlich die direkt gehandelten Derivative zu regulieren. Weiter
Der Anführer der Tehreek-e Taliban Pakistan (TTP) Hakimullah Mehsud hat seit zwei Wochen keine öffentliche Stellungnahme mehr herausgegeben, was zu wachsenden Gerüchten geführt hat, er könnte infolge der Verletzungen gestorben sein, die er bei einem Angriff mit Drohnen der Vereinigten Staaten von Amerika erlitten habe, der ihn vielleicht getroffen oder vielleicht nicht getroffen hat. Weiter
Ein bißchen Muffensausen scheint die FDP ja doch zu haben. Guido Westerwelle, Vizekanzler, Außenminister, aber eben auch FDP-Chef, wäre sicher lieber in München bei der Sicherheitskonferenz geblieben, doch für Sonntag war in Berlin eine Krisensitzung anberaumt, die aber, wie Westerwelle dem Moderator Peter Hahne in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ sagte, eben keine Krisensitzung war. Zweifel sind angebracht, denn die FDP, die im September rund 15 Prozent erhalten hatte, liegt in Umfragen derzeit bei 8 Prozent. Weiter
Die anhaltende Atomdebatte ist auch weiterhin ein Streitpunkt zwischen den Parteien. Bündnis 90 - Die Grünen wollen sowieso einen Ausstieg aus der Atomenergie, offiziell auch die SPD. Einstmals vereinbarten sie den Atomausstieg. Nun kritisieren Grüne und Sozialdemokraten die schwarz-gelbe Koalition für die faktisch verkündete Abkehr vom Ausstieg. Weiter
Die Eisschmelze der beiden großen Eis-Reserven der Erde verläuft deutlich schneller als erwartet. Während die Wissenschaftler für diese beiden riesigen nicht im Wasser schwimmenden Eismassen der Erde ein Schmelzen im Rhythmus von bis zu drei Jahrhunderten erwartet hatten, stellt sich jetzt eine deutlich schnellere Schmelze der Eiskappen Grönlands und der Antarktis heraus. Weiter
Eine weitere der wenigen noch im Kampf stehenden republikanischen Untergrundarmee hat offenbar endgültig die Waffen niedergelegt. Dies kündigte die Irish Republican Liberation Army (INLA) am Samstag an. Am heutigen Montag will man dazu gemeinsam mit General John de Chastelain, dem Kommandeur der Internationalen Entwaffnungskommission eine Pressekonferenz abgeben. Der Schritt kommt allerdings nicht überraschend. Weiter
Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch war sichtlich froh, das leidige Thema Innerer Zustand der Linken nach dem Rückzug Oskar Lafontaines und der Vorstellung eines neuen Personaltableaus vom Tisch zu haben, wenigstens etwas. Mehr Ruhe in der Partei und mehr Außenwirkung mit anderen Sachen ist wohl angesagt. Bartsch gab sich aber überzeugt, daß dieses Ziel in den letzten Wochen ganz gut gelungen sei. Weiter
Pressekonferenz der Linksfraktion Themen u.a.: Lage in Afghanistan, Zustand der Koalition, Steuer-CD, Urteil des Verfassungsgerichts zu Hartz IV für Kinder, Strukturreform der Jobcenter Weiter
Jetzt steht der deutschen Truppen-Aufstockung in Afghanistan offenbar kaum mehr etwas entgegen. Dafür hatte die Bundesregierung einen Konsens mit den oppositionellen Sozialdemokraten gesucht. Am Mittag erklärte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nun die weitgehende Einigung. Jetzt erwarte man die förmliche Beschlußvorlage des Kabinetts. Weiter
Am 27. Januar 2010, dem 65.Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee, hielt Der Staatspräsident von Israel, Shimon Peres, der selbst Familienangehörige in der Shoa verloren hat, eine Rede vor dem Deutschen Bundestag. Er schilderte dabei in ergreifenden Worten das Schicksal seiner Familie und seine Gefühle dabei, aber auch die Lehren, die die Judenheit aus der Shoa gezogen habe. Weiter
Das Datenleck beim Finanzdienstleister AWD ist offenbar deutlich größer als bislang angenommen. Nachdem NDR Info bereits im vergangenen Herbst 27.000 sensible Kundendaten aus dem Unternehmens-Bestand vorgelegen haben, hat der Radiosender jetzt noch einmal Kenntnis von weiteren 12.000 Personendatensätzen erhalten. Das Unternehmen hat bislang keinen neuen Datenschutzverstoß zugegeben. Weiter
Die Enthüllung einer Gedenktafel in der Seemanskirche von Gdingen, zur Erinnerung an die Opfer der durch die sowjetische Kriegsmarine in den letzten Kriegstagen versenkten Passagierschiffe Gustloff, Goya und Steuben mit über 20.000 Toten, hat offenbar in Polen ein häßliches Nachspiel. Weiter
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Eiseskälte, S-Bahn-Ausfälle. Und jetzt streiken bei der BVG auch noch bis zu 700 Fahrer. Die dbb tarifunion (vor allem die aus dem Bahnstreik 2007 bekannte GDL, außerdem die GKL) haben bis Nachmittags zum Ausstand aufgerufen. Aber am Morgen wurden alle Linien bedient. Offenbar kommt es nur punktuell zu Ausfällen. Weiter
Berlins Straßen sind seit Wochen Rutschbahnen. Geräumt wird teils schlecht, teils gar nicht. Jetzt fordert Pankows Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) eine Gesetzesänderung. Künftig soll Eis-Beseitigung im Gesetz stehen. Weiter
Durch Schläge mit einer Machete wurde gestern Abend ein Mann in Niederschöneweide verletzt. Die Wirtin einer Gaststätte in der Schnellerstraße hatte einem 41-Jährigen wegen eines bestehenden Lokalverbots zunächst den Zutritt verweigert. Als der unwillkommene Gast gegen 20 Uhr dennoch zurückkehrte und ein 34-Jähriger ihn aufforderte zu gehen, zog der Uneinsichtige eine Machete aus dem Hosenbund und griff ihn damit an. Weiter
Einige Schwierigkeiten hatte die NPD mit der Druchführung ihres Landesparteitags. Statt wie vorgesehen in öffentlichen Räumen, mußte die Veranstaltung in der Bundeszentrale der Partei in Köpenick stattfinden. Sie blieb von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Pressevertreter oder andere Personen aus der Öffentlichkeit waren nicht zugelassen. Weiter
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Private Krankenversicherungen Eine private Krankenversicherung ist für viele eine wirkliche alternative um nicht die hohen Krankenkassenbeiträge zu zahlen. Denn eine private Krankenversicherung kann durchaus günstiger sein.
Das Abschlusstraining der Werderaner am Montagnachmittag fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die Werder-Anhänger staunten nicht schlecht, suchten sie die Bremer auf den Trainingsplätzen am Weser-Stadion vergeblich. Cheftrainer Thomas Schaaf hatte die Einheit kurzerhand ins Weser-Stadion verlegt. Weiter
Im Ergebnis war das Spiel, das die 12.168 Zuschauer bei klirrender Kälte sahen, so wie man es erwarten konnte. Unterm Strich geht auch das 0:0 vollkommen in Ordnung, wenn auch am Ende Union 2 Punkte liegen gelassen hatte. Denn, wenn überhaupt einer, dann hätte Union das Spiel gewinnen müssen. Chancen dazu gab es reichlich und von Augsburgs zuletzt so effektiver Offensivreihe war wenig zu sehen. Weiter
In Warschau wurden am Sonntag die Qualifikationsgruppen zur Europa-Meisterschaft 2012, die in Polen und der Ukraine stattfinden wird, ausgelost. Deutschland war dabei wieder als Gruppenkopf gesetzt. Die anderen Teilnehmern wurden aus verschiedenen Töpfen, die die Erfolge der Mannschaften wiedergeben sollten, zugelost. Dabei kamen folgende Gruppen heraus: Weiter
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Stromkosten sparen Stromanbieter erhöhen immer wieder Ihre Strompreise. Um diesem Entgegenzuwirken, ist es nötig die Konkurrenz zu erhöhen. Vor einem wechsel ist ein Vergleich mit einem Stromtarifrechner durchaus Sinnvoll.
Eine erneute Aktivitätszunahme ist auf der Sonne zu beobachten: An diesem Wochenende hat sich ein lückenloser Aktivitätsgürtel um die nördliche Hemisphäre des Gestirns gebildet. Das teilten Mitarbeiter des Physikalischen Institutes „Lebedew“ (FIAN) mit. Weiter
Ein finnisches Frachtschiff hat in der Ostsee einen Container mit 20 Tonnen giftige Chemikalien verloren. Der schwedische Küstenschutz startete eine Suchaktion. Weiter
Man kann ihm für seinen zweiten Versuch, die Unabhängige Jüdische Zeitschrift SEMIT in Deutschland zu etablieren, nur viel Glück, Durchhaltevermögen und möglichst viel Hilfe seiner Freunde wünschen. Tatsächlich ist Abraham Melzers nonkonformistisches Blatt eine dringend notwendige Stimme im deutschen Judentum, das sonst in der Öffentlichkeit nur durch den Zentralrat der Juden in Deutschland repräsentiert wird. Weiter
Als Canis lupus familiaris bin ich ein echter Haushund. Wissenschaftliche Schätzungen vermuten, dass wir Hunde vor zwischen 100.000 und 15.000 Jahren von Gestalten wie Adam und Eva oder von Neandertalern domestiziert wurden. Das ist natürlich ganz großer Quatsch. Ivanhoe, mein bester Kumpel, hat erst neulich gesagt, dass wir Hunde überhaupt nicht domestiziert wurden, sondern uns einfach bei den Homo sapiens eingeschleimt haben, obwohl die damals weder ein richtiges Sofa noch einen bequemen Sessel zu unserer Gemütlichkeit kannten. Weiter
Also hört da niemand die Nachtigall trapsen außer mir? Ist das nicht so offensichtlich wie die sich ständig verstärkenden Unwetter? Es wurden von der Regierung Geldmengen an Banken und andere Finanzinstitutionen verteilt, die unvorstellbar sind. Und genau diese gleichen Institute halten große Teile der deutschen Staatsschulden. Sollte man da nicht zwei und zwei zusammenzählen? Es kann ja wohl nicht sein, dass für Staatsschulden, die von Empfängern von Bankenhilfen gehalten werden, auch noch Zinsen und Tilgung gezahlt werden, solange diese jene Hilfen nicht zurückgezahlt haben, oder?
Der ehemalige Vorsitzende der Federal Reserve Alan Greenspan antwortete, dass er sein Vertrauen in eine fehlerhafte Theorie gesetzt habe, als er vor dem Kongress erklären sollte, warum er, Goldman Sachs Finanzminister Robert Rubin und Staatssekretär im Finanzministerium Larry Summers Brooksley Born, Leiterin der Commodity Futures Trading Corporation, einer Regulierungsagentur der Regierung, daran gehindert haben, ihre Arbeit zu machen, nämlich die direkt gehandelten Derivative zu regulieren. 
Die 
Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch war sichtlich froh, das leidige Thema Innerer Zustand der Linken nach dem Rückzug Oskar Lafontaines und der Vorstellung eines neuen Personaltableaus vom Tisch zu haben, wenigstens etwas. Mehr Ruhe in der Partei und mehr Außenwirkung mit anderen Sachen ist wohl angesagt. Bartsch gab sich aber überzeugt, daß dieses Ziel in den letzten Wochen ganz gut gelungen sei.
Jetzt steht der deutschen Truppen-Aufstockung in Afghanistan offenbar kaum mehr etwas entgegen. Dafür hatte die Bundesregierung einen Konsens mit den oppositionellen Sozialdemokraten gesucht. Am Mittag erklärte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nun die weitgehende Einigung. Jetzt erwarte man die förmliche Beschlußvorlage des Kabinetts.
Eiseskälte, S-Bahn-Ausfälle. Und jetzt streiken bei der BVG auch noch bis zu 700 Fahrer. Die dbb tarifunion (vor allem die aus dem Bahnstreik 2007 bekannte GDL, außerdem die GKL) haben bis Nachmittags zum Ausstand aufgerufen. Aber am Morgen wurden alle Linien bedient. Offenbar kommt es nur punktuell zu Ausfällen.
Berlins Straßen sind seit Wochen Rutschbahnen. Geräumt wird teils schlecht, teils gar nicht. Jetzt fordert Pankows Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) eine Gesetzesänderung. Künftig soll Eis-Beseitigung im Gesetz stehen.
Einige Schwierigkeiten hatte die NPD mit der Druchführung ihres Landesparteitags. Statt wie vorgesehen in öffentlichen Räumen, mußte die Veranstaltung in der Bundeszentrale der Partei in Köpenick stattfinden. Sie blieb von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Pressevertreter oder andere Personen aus der Öffentlichkeit waren nicht zugelassen.
Das Abschlusstraining der Werderaner am Montagnachmittag fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die Werder-Anhänger staunten nicht schlecht, suchten sie die Bremer auf den Trainingsplätzen am Weser-Stadion vergeblich. Cheftrainer Thomas Schaaf hatte die Einheit kurzerhand ins Weser-Stadion verlegt. 
In Warschau wurden am Sonntag die Qualifikationsgruppen zur Europa-Meisterschaft 2012, die in Polen und der Ukraine stattfinden wird, ausgelost. Deutschland war dabei wieder als Gruppenkopf gesetzt. Die anderen Teilnehmern wurden aus verschiedenen Töpfen, die die Erfolge der Mannschaften wiedergeben sollten, zugelost. Dabei kamen folgende Gruppen heraus:
Ein finnisches Frachtschiff hat in der Ostsee einen Container mit 20 Tonnen giftige Chemikalien verloren. Der schwedische Küstenschutz startete eine Suchaktion.
Man kann ihm für seinen zweiten Versuch, die Unabhängige Jüdische Zeitschrift SEMIT in Deutschland zu etablieren, nur viel Glück, Durchhaltevermögen und möglichst viel Hilfe seiner Freunde wünschen. Tatsächlich ist Abraham Melzers nonkonformistisches Blatt eine dringend notwendige Stimme im deutschen Judentum, das sonst in der Öffentlichkeit nur durch den Zentralrat der Juden in Deutschland repräsentiert wird.
