Koalition und SPD offenbar einig über Truppen-Aufstockung in Afghanistan
Steinmeier: Abzug, wenn Gebiete befriedet sind
Von Martin Müller-Mertens
Jetzt steht der deutschen Truppen-Aufstockung in Afghanistan offenbar kaum mehr etwas entgegen. Dafür hatte die Bundesregierung einen Konsens mit den oppositionellen Sozialdemokraten gesucht. Am Mittag erklärte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nun die weitgehende Einigung. Jetzt erwarte man die förmliche Beschlußvorlage des Kabinetts.
Am Vormittag hätten sich Steinmeier und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles demnach mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) getroffen. Es habe „keine Verhandlungen“, sondern eine weitere Information gegeben, so Steinmeier. Er habe den Eindruck, die Bundesregierung sei jetzt „bemüht“, die „Bedingungen“ der SPD zu erfüllen.
Einen verbindlichen Abzugstermin beinhalten diese „Bedingungen“ nicht. Vielmehr soll die Ausbildung von afghanischer Armee und Polizei verstärkt, die „beruhigten Gebiete im Norden“ - sofern dann vorhanden - ab Anfang 2011 an die Kabuler Behörden übergeben, in diesem Fall der Abzug der Bundeswehr begonnen und 2013 bis 2015 abgeschlossen werden.
Eine konkrete Anzahl neuer Soldaten, denen die SPD zustimmen könnte, wollte Steinmeier auch auf Nachfrage nicht nennen. Allerdings dürften 350 Mann,d ie für die Reserve vorgesehen sind, „keine Erhöhung des regelmäßigen Kintengents“, sein, sondern „zeitlich begrenzt“ unter Einbeziehung des Verteidigungsausschußes eingesetzt werden.
Veröffentlicht: 8. Dezember 2010
Anzeige
Der internationale Sportwetten Anbieter Interwetten überträgt ab sofort Live Fussball aus Italien und Spanien - alle Top Spiele können auf dem Wetten Portal Interwetten.com als Live Stream in Top Qualität verfolgt werden
60–2–11. Bei diesen Zahlen handelt es sich nicht um die aktuellen Idealmaße internationaler Laufstegschönheiten, sondern um die Eckdaten des mindestens ebenso attraktiven Showcase Festivals zur Popkomm 2010 in Berlin. 60 Künstler und Bands unterschiedlichster Couleur präsentieren sich an zwei Tagen in 11 Locations auf dem Gelände des legendären Flughafens Berlin Tempelhof sowie in der pulsierenden Kreuzberger Nachbarschaft dem Publikum. Weiter
Von wegen Kinderkram! Wie Sie sich gegen Keuchhusten schützen können Kostenfreie Rufnummer für Ihre Leser: 0800 – 5 33 22 11
Reise nach Jerusalem
Fast täglich ist der Staat Israel im Fokus der Medien. Brisante aktuelle Ereignisse, umstrittene Politiker, Bilder von blutigen Attentaten, Übergriffen, Grenzstreitigkeiten, Unruhen. Das Land an sich und seine Menschen spielen kaum eine Rolle. Unsere Mitarbeiterin Ingrid Müller-Mertens hat die Mittelmeerküstenregion zwischen Tel Aviv und Haifa besucht und ihre Eindrücke in mehreren Folgen aufgeschrieben. Ihre sehr persönlichen Impressionen klammern bewusst politische Probleme aus. - 1. Ankunft - 2. Tel Aviv - Jaffa - 3. Haifa - 4. Akko und Jerusalem
Jetzt steht der deutschen Truppen-Aufstockung in Afghanistan offenbar kaum mehr etwas entgegen. Dafür hatte die Bundesregierung einen Konsens mit den oppositionellen Sozialdemokraten gesucht. Am Mittag erklärte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nun die weitgehende Einigung. Jetzt erwarte man die förmliche Beschlußvorlage des Kabinetts.
Fast täglich ist der Staat Israel im Fokus der Medien. Brisante aktuelle Ereignisse, umstrittene Politiker, Bilder von blutigen Attentaten, Übergriffen, Grenzstreitigkeiten, Unruhen. Das Land an sich und seine Menschen spielen kaum eine Rolle. Unsere Mitarbeiterin Ingrid Müller-Mertens hat die Mittelmeerküstenregion zwischen Tel Aviv und Haifa besucht und ihre Eindrücke in mehreren Folgen aufgeschrieben. Ihre sehr persönlichen Impressionen klammern bewusst politische Probleme aus. 
