Kommentar: Die Vereinigten Staaten von Amerika warnen den Irak, "die Gelegenheit nicht zu verpassen"

US-Außenministerin Hillary Clinton / Foto: Calebrw; Lizenz: CC-BY-SA-3.0

Von Jason Ditz

Außenministerin Hillary Clinton warnte dieser Woche den Irak, nicht diese "Gelegenheit zu verpassen," zu einer geeinten Nation zu werden und drängte die bestehende Einheitsregierung, "wie eine Demokratie zu handeln." Der demokratische Vertrauensvorschuss des Irak scheint rapid dahinzuschwinden, nachdem Premierminister Nouri al-Maliki Massenverhaftungen seiner politischen Gegner anordnet und diese laufend des "Terrorismus" beschuldigt. [Weiter...]

Troika rechnet mit Kosten von 145 Milliarden Euro für zweites Griechenland-Paket

Auf die Länder der Euro-Zone kommen im Rahmen des zweiten Rettungspakets für Griechenland neue Lasten zu: Nach Einschätzung der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds braucht das Land noch einmal zusätzlich rund 15 Milliarden Euro. Das berichtet der "Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Statt 130 Milliarden Euro, wie noch Ende Oktober vergangenen Jahres beschlossen, würden etwa 145 Milliarden Euro fällig, heißt es in der Troika, die vor kurzem ihre Arbeit in Athen wieder aufnahm. [Weiter...]

Foto: Paul Morse, White House Photo

Varianten des Rechtskonservatismus – Vier gegen Obama Von Charly Kneffel Eigentlich ist der Obama-Rausch, dem 2008 viele – nicht nur in den USA – erlagen, schon verflogen. Zu wenig hat der Friedensnobelpreisträger überhaupt auf die Reihe gebracht. Doch auch wenn eine diffuse Anti-Obama-Stimmung gibt, chancenlos ist der Amtsinhaber nicht. Was er selbst nicht kann, besorgen für ihn die Republikaner. Mit beachtlichem Erfolg. Unmittelbar vor den Wahlen in Florida sind es vier, die mehr gegeneinander als gegen Obama kämpfen. Der versucht es noch einmal als Sozial- und Friedensfürst; allein: eine Bewegung gibt das nicht mehr her. [Weiter...]

Studie: Deutschlands Großbanken tummeln sich weiter in Steueroasen

Deutsche Großbanken sind offenbar weiterhin massiv in Steueroasen aktiv. So geht es zumindest aus einer am Freitag veröffentlichten Studie des Netzwerkes Attac hervor. Demnach habe die Deutsche Bank ihre Niederlassungen an derartigen Finanzplätzen sogar noch erhöht. Untersucht wurden die Anzahl der Zweckgesellschaften sowie der assoziierten und verbundenen Unternehmen der Banken in so genannten Steueroasen aufschlüsseln und Änderungen vergleichen. [Weiter...]

Foto: Wikipedia

Iran will Öllieferungen nach Europa kommende Woche stoppen Von Heiko Wenzel Der Iran könnte bereits in der kommenden Woche seine Öllieferungen in die EU-Staaten einstellen. Das kündigte Hossein Ibrahimi, Vize-Chef des Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik an. "Am Sonntag wird das Parlament den Gesetzentwurf von außerordentlicher Bedeutung über die Einstellung des Exports iranischen Öls nach Europa ab der nächsten Woche verabschieden sollen," wird der Politiker von iranischen Medien zitiert. Teheran will mit dem Lieferstopp einem ab Juli geplanten Öl- und Finanzboykott der Europäischen Union zuvorkommen. [Weiter...]

Politik Inland Merkel: Wulff wird sich weiter als guter Bundespräsident erweisen Schavan mahnt angemessene Bewertung der beruflichen Bildung an Bundesinnenminister Friedrich hält an Beobachtung der Linken fest Merkel will in China für Iran-Embargo werben	Weltpolitik Griechenland: Regierung und Banken sehen Fortschritte bei Verhandlungen über Schuldenschnitt Paris nimmt Aktivität in Afghanistan wieder auf - Truppenabzug auf 2013 vorverlegt Barroso fordert von EU-Staaten weitere Unterstützung für Griechenland Gefechte in Syrien: Über 60 Tote an einem Tag
Berlin Abgeordnetenhaus: Jedes Jahr mehr Funkzellenabfragen 30. Lange Nacht der Museen Polizei: Berliner Todesopfer auf der "Costa Concordia" identifiziert Bezirksamt Treptow-Köpenick schuld an Flugrouten über Müggelsee?	Brandenburg Freundeskreis Schlösser und Gärten der Mark feiert Jubiläum Potsdam-Mittelmark: Treuenbrietzen geht künftig auch ohne FDP Teltow-Fläming: Brand im Schloß Weiter sinkende Einwohnerzahl in Brandenburg
Wirtschaft Ratingagentur Fitch stuft mehrere Euro-Länder herab Präsident des Bundesfinanzhofs warnt vor Finanztransaktionssteuer Grünes Licht für Ferrostaal-Übernahme Ex-Q-Cells-Vorstand will Solarfabrik errichten	Multimedia Facebook will Chronik erst in kommenden Wochen verbindlich einführen Warteschleifen kosteten Bürger im vergangenen Jahr 150 Millionen Euro Zeitung: Facebook könnte kommende Woche Antrag auf Börsengang stellen ACTA: Tschechische Regierungsseiten angegriffen
Sport Handball-EM: Serbien erreicht erstmals Finale 1. Bundesliga: Hannover 96 mit Zittersieg gegen 1. FC Nürnberg Nemec wechselt von Kaiserslautern zum Zweitligisten Ingolstadt Djokovic im Finale der Australian Open	Panorama Umfrage: Ein Drittel der Deutschen wäre gerne Kandidat bei "Wer wird Millionär?" "Barfuß-Bandit" erhält weitere Haftstrafe Schöneweide: Frau überfahren und abgehauen Charlottenburg: Postfiliale ausgeraubt
Tatort Berlin   Schöneweide: Frau überfahren und abgehauen (Berlin)   Charlottenburg: Postfiliale ausgeraubt (Berlin)   Lichtenberg: Fußgänger bei Verkehrsunfall schwer verletzt (Berlin)   Wedding: 19jährige in U-Bahn beraubt (Berlin)

Newsticker

10:36	Umfrage: Ein Drittel der Deutschen wäre gerne Kandidat bei "Wer wird Millionär?"
10:28	"Barfuß-Bandit" erhält weitere Haftstrafe
10:22	Schöneweide: Frau überfahren und abgehauen
10:21	Charlottenburg: Postfiliale ausgeraubt
10:20	Lichtenberg: Fußgänger bei Verkehrsunfall schwer verletzt
10:19	Wedding: 19jährige in U-Bahn beraubt
10:17	Kommentar: Die Vereinigten Staaten von Amerika warnen den Irak, "die Gelegenheit nicht zu verpassen"
10:13	Paris nimmt Aktivität in Afghanistan wieder auf - Truppenabzug auf 2013 vorverlegt
10:04	Rund 6,34 Millionen Zuschauer sehen vorletzte Folge Dschungelcamp
10:03	Merkel: Wulff wird sich weiter als guter Bundespräsident erweisen
09:17	ARD reagiert gelassen auf "Gottschalk Live"-Quote
09:17	Präsident des Bundesfinanzhofs warnt vor Finanztransaktionssteuer
09:13	Jugendpsychiater befürchtet Demenz-Welle wegen Alkoholkonsums bei Jugendlichen
09:11	Facebook will Chronik erst in kommenden Wochen verbindlich einführen
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Wetter: Bewölkt mit Regen- oder Schneefall Heute kommt es bei wechselnder, häufig starker Bewölkung zu häufigen Niederschlägen, die überwiegend als Schnee, nach Westen zu in den Niederungen teils auch als Regen fallen. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Im Bergland sind bis 5, an den Alpen bis 10 Zentimeter Neuschnee möglich. [Weiter...] Graphik: Deutscher Wetterdienst

Börse

Der DAX hat den elektronischen Handel in Frankfurt am Main am Freitag mit leichten Verlusten beendet. Zum Ende des Xetra-Handels wurde das Börsenbarometer mit 6.511,98 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,43 Prozent im Vergleich zum Vortag. [Weiter...]